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Krankenkassen und Schmidt einigen sich - doch keine Beitragserhöhungen wegen Schweinegrippeimpfung
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Wochenlang hat er nun angedauert, der Streit um die Kostenübernahme für die Schutzimpfung gegen Schweinegrippe. Nun konnten sich die Krankenkassen und die Bundesregierung auf einen Kompromiss einigen, der die Diskussionen beenden soll.
Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD), geht nun davon aus, dass die Krankenkassen für die Hälfte der gesetzlich Versicherten die Kosten tragen, ohne das die Mitglieder mit Zusatzbeiträgen oder gar Beitragserhöhungen rechnen müssen. Zum gemeinsamen Ziel von Kassenvertretern und Ulla Schmidt wurde erklärt, dass über die Risikogruppen hinaus, jeder geimpft werden kann.
Lassen sich mehr als 50 Prozent der Kassenversicherten gegen das Schweinegrippe- Virus impfen, sollte dies mit Steuermittel finanziert werden. Diese Forderung kam vom Vorstand des Spitzenverbandes der gesetzlichen Krankenkassen (GKV). Bislang forderte der Verband für die erste Impfwelle, die im Herbst zu erwarten ist, zusätzliche Steuermittel oder eine Beitragserhöhung für die Kassenversicherten.
Schon vor Tagen hatte eine große Krankenversicherung ein solches Spitzengespräch zur Klärung der Finanzierungsfrage gefordert, damit alle Beteiligten die Diskussion im Sinne aller Bürger entschärft wird. Politik und Krankenkassen sind demnach aufgefordert, eine Eskalation zu verhindern, um die Bürger nicht noch weiter zu verunsichern.
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